Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand vom 01. November 2006)

§ 1 Allgemeines

1. Diese vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden kurz "Nutzungsbedingungen" genannt) für den Betreiber des Onlineservices regeln die Bedingungen, zu denen der Betreiber dem Benutzer (im Folgenden kurz "Nutzer") diesen Onlineservice zur Verfügung stellt und zu denen die Nutzer als Mitglieder aufgenommen werden.

2. Die Nutzungsbedingungen bilden die Gesamtheit aller Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und dem Betreiber und können jederzeit von der Startseite aus eingesehen werden. Eine Registrierung und Nutzung des Onlineservices ist nur zulässig, wenn der Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen akzeptiert hat.

§ 2 Registrierung

1. Durch die Registrierung wird der Nutzer Mitglied beim Betreiber.

2. Bei der Registrierung muss der Nutzer einen Benutzernamen, eine E-Mail Adresse und ein Passwort angeben. Durch Benutzernamen und Passwort wird der Zugang zu seinem persönlichen Nutzerprofil beschränkt. Mit dem Benutzernamen tritt der Nutzer im Onlineservice gegenüber Dritten auf. Der Benutzername kann unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften, der Nutzungsbedingungen und der guten Sitten frei gewählt werden. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, Benutzernamen zu löschen und / oder deren umgehende Änderung zu verlangen, wenn diese rechtswidrig, pornographisch, rassistisch oder anstößig sind.

3. Der Betreiber hat das Recht, die Registrierung von Nutzern abzulehnen.

§ 3 Die Angebote des Onlineservices

1. Der Betreiber stellt dem Nutzer über den Onlineservice Informationen, Kommunikationsmittel und sonstige Dienste (im Folgenden kurz "Content") zur Verfügung. Dieser Content kann eigener Content von dem Betreiber oder fremder Content von Dritten sein, zu denen der Betreiber den Zugang vermittelt. Der Betreiber bemüht sich um die höchstmögliche Verfügbarkeit des Onlineservices. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.

2. Der Betreiber stellt weder den technischen Zugang zum Internet noch die zur Nutzung des Internets notwendige Ausrüstung zur Verfügung. Der Nutzer trägt alle Telefon- und Internet-Zugangsgebühren, die im Rahmen der Nutzung des Onlineservices anfallen.

3. Der Betreiber weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass sich im Internet rechtswidriger, anstößiger und unzuverlässiger Content befinden kann. Es ist dem Betreiber nicht möglich, diesen Content im Vorfeld vollständig zu prüfen und deren Einstellung in den Onlineservice zu verhindern. Weiterhin wird der Benutzer darauf hingewiesen, dass die Übermittlung von unverschlüsseltem Content und nach den Datenschutzgesetzen geschützten Daten im Internet unsicher ist und die Gefahr des Mitlesens und des Missbrauchs von dritter Seite besteht. Es liegt in der Verantwortung des Benutzers sich dagegen zu schützen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, zum Schutz vor Missbrauch technische oder rechtliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

4. Der Betreiber behält sich Beschränkungen, Änderungen und die Einstellung des Onlineservices ohne Angabe von Gründen bzw. Benachrichtigung des Nutzers vor.

5. Die vom Betreiber angebotenen Informationen stellen keine Empfehlungen zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren dar, sondern dienen ausschließlich zu Schulungszwecken.

§ 4 Content

Der über den Onlineservice angebotene, sowie sonstiger Content kann urheberrechtlich und / oder durch andere Schutzrechte geschützt sein.

§ 5 Rechte und Pflichten

1. Der Betreiber stellt in der Regel nur das Medium zur Verfügung. Content, der von Dritten stammt, ist auch von diesen zu verantworten. Der Betreiber kann und wird diesen Content nicht auf seine Vollständigkeit und Richtigkeit überprüfen. Der Betreiber ist nicht haftbar für Verluste oder Schäden, die durch die Nutzung dieses Contents entstehen.

2. Der Betreiber hat das Recht, den Onlineservice jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche zu ändern bzw. teilweise oder ganz einzustellen.

3. Der Betreiber hat das Recht, Nutzer jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche von der Nutzung des Onlineservices auszuschließen bzw. deren Nutzungsrechte zu ändern.

4. Der Betreiber haftet nicht für Waren und / oder Dienstleistungen, die dem Nutzer über den Onlineservice von Dritten angeboten werden. Der Betreiber kontrolliert derartige, daraus erwachsende, Geschäfte nicht. Diese werden ausschließlich zwischen Dritten (Anbieter) und dem Nutzer abgeschlossen. Sämtliche Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich deshalb ausschließlich an den Anbieter. Ein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber kommt nicht zustande.

5. Wenn der Betreiber von einer Verletzung der gegenständlichen Bestimmungen bzw. der einschlägigen Gesetze Kenntnis erlangt, wird der entsprechende Content umgehend entfernt oder geändert. Der Betreiber ist jedoch nicht in der Lage, das Verhalten, die Kommunikation oder den Content, welche die Nutzungsbedingungen oder die gesetzlichen Vorschriften verletzen können, vor ihrer Verbreitung im Onlineservice einzuschränken. Ebenso kann der Betreiber die teilweise oder vollständige Entfernung solches Contents aus dem Onlineservice nicht garantieren.

§ 6 Haftung des Betreibers

1. Der Betreiber haftet im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, wenn ein Schaden durch den Betreiber grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist in jedem Falle ausgeschlossen.

2. Der Betreiber haftet weder für Schäden, die aus der Nutzung von über den Onlineservice zugänglich gemachtem Content oder anderen Arten der Nutzung des Onlineservices entstehen können. Dies gilt auch für Schäden, die durch Fehler und / oder Probleme im Onlineservice, Viren oder Datenverluste entstehen können.

§ 7 Rechte und Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen uneingeschränkt und jederzeit einzuhalten.

2. Die Nutzung des Onlineservices für gewerbliche und kommerzielle Zwecke ist dem Nutzer nicht gestattet, es sei denn, der Betreiber erteilt dazu eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis. Diese Einschränkung gilt nicht für Bereiche des Angebotes, die eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung ausdrücklich gestatten und / oder wünschen (z.B. Anzeigen, Onlineshops etc.).

3. Der Nutzer verpflichtet sich, keinen Content zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten, durch Links oder anderweitig einzustellen bzw. zugänglich zu machen, der gesetzwidrig, rassistisch, verleumderisch, verfassungsfeindlich, obszön, beleidigend, pornographisch oder anstößig ist.

4. Der Nutzer verpflichtet sich, bei allen Aktivitäten im Rahmen der Nutzung des Onlineservices die Rechte Dritter und die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten.

5. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Schutzrechte des Betreibers oder Dritten zu verletzen.

6. Der Nutzer ist verpflichtet, sich regelmäßig über Änderungen der Nutzungsbedingungen zu informieren.

7. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Manipulationen am Onlineservice selbst oder am Content, der ihm über den Onlineservice zugänglich gemacht wird, vorzunehmen. Ferner verpflichtet er sich zur Unterlassung jeglichen Verhaltens, das die Nutzung des Onlineservices durch andere Personen beeinträchtigt.

8. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Betreiber weist den Nutzer darauf hin, dass bei korrekter Eingabe von Benutzernamen und Passwort durch einen Dritten keinerlei Möglichkeit besteht, diesen am Zugang zum Onlineservice und / oder Missbrauch desselben zu hindern.

9. Der Nutzer verpflichtet sich, dem Betreiber unverzüglich über die missbräuchliche Nutzung seines Benutzernamens und / oder Passwortes durch Dritte bzw. über die Gefahr einer solchen missbräuchlichen Nutzung zu informieren (z.B. bei Verlust von Benutzernamen und Passwort). Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass eine Sperrung des Benutzernamens erst ab dem Zeitpunkt erfolgen kann, zu dem der Betreiber von diesem Sachverhalt Kenntnis erlangt hat und es dem Betreiber zumutbar ist, die Sperrung des Benutzernamens vorzunehmen.

§ 8 Haftung des Nutzers

1. Der Nutzer haftet für alle Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzlichen Vorschriften sowie für die daraus resultierenden Forderungen.

2. Der Nutzer haftet insbesondere für die Schäden, die aufgrund der unberechtigten Nutzung des Onlineservices durch einen Dritten mit seinem Passwort entstehen. Dabei haftet er so lange für alle Aktivitäten, die unter seinem Benutzernamen und Passwort durchgeführt werden, bis er die Nutzung des Onlineservices ordnungsgemäß gekündigt hat und / oder ihm Benutzername und Passwort durch den Betreiber entzogen worden sind. Er haftet jedoch genauso für alle Forderungen, gleich welcher Art, die aus Aktivitäten resultieren, die vor oder nach der Beendigung der Mitgliedschaft unter seinem Benutzernamen und Passwort durchgeführt wurden.

3. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber und mit dem Betreiber geschäftlich verbundene Unternehmen hinsichtlich Ansprüchen Dritter, die sich aus einer Verletzung der Nutzungsbedingungen oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Content des Onlineservices ergeben, schad- und klaglos zu halten.

4. Mit dem Einstellen eines Diskussionsbeitrages bei dem Betreiber wird ausdrücklich die Einwilligung gegeben, dass im Falle einer behaupteten Rechtsverletzung, Diskreditierung oder Herabwürdigung einer Person oder eines Unternehmens der Betreiber berechtigt ist, dieser Person oder diesem Unternehmen auf schriftliche Anforderung die Benutzerdaten des Meldungsverfassers bekanntzugeben. Der Nutzer ist hiervon in Kenntnis zu setzen. Streitigkeiten aus den von dem Mitglied getätigten Behauptungen, sind direkt zwischen diesem und der, von der Aussage betroffenen Person bzw. des betroffenen Unternehmens, beizulegen. Jeder Nutzer garantiert, den Betreiber diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

§ 9 Datenschutz

1. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen für die Zwecke dieses Vertragsverhältnisses erhoben, gespeichert, verarbeitet, verknüpft und genutzt werden.

2. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Betreiber, die von ihm erhobenen Daten sowie die Daten über seine Nutzung des Onlineservices verarbeiten und zur Werbung und Marktforschung sowie zur Weiterentwicklung des Onlineservices nutzen darf.

3. Diese Einwilligungserklärung kann der Nutzer jederzeit, mit Wirkung für die Zukunft, durch E-Mail widerrufen.

4. Der Nutzer ist einverstanden, Informationen von dem Betreiber via E-Mail, SMS, Fax oder Telefon bis auf Widerruf zu erhalten.

§ 10 Kündigung des Dienstes

1. Der Betreiber hat das Recht, die Mitgliedschaft von Nutzern jederzeit, fristlos und ohne Angabe von Gründen auszusetzen oder zu kündigen.

2. Der Nutzer hat das Recht, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen schriftlich zu kündigen.

§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen

1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern.

2. Wird der Onlineservice zwei Wochen nach Änderung der Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch weiterhin genutzt, so gilt dies als stillschweigende Einverständis der geänderten Geschäftsbedingungen durch den Nutzer. Falls ein Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht, behält sich der Betreiber das Recht, dessen Mitgliedschaft zu kündigen. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, sich die aktuell gültigen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu bringen.

§ 12 Sonstige Bestimmungen

1. Der Betreiber ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall hat der Nutzer die Möglichkeit, die Mitgliedschaft nach Ablauf der bereits vorab bezahlten Dauer schriftlich zu kündigen.

2. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus den Nutzungsbedingungen für die Parteien und / oder ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt ausschließlich das Schweizer Recht. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht in Zug vereinbart.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Klausel durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

§ 13 Linking und Framing

Für Webseiten, die Links auf die Webseite des Betreibers enthalten, gelten folgende Bestimmungen:

1. Verlinkungen auf die Webseite des Betreibers sind zulässig, Inhalte dürfen nicht vervielfältigt und verändert werden.

2. Inline- und Deeplinks sowie Verlinkungen, die beim Nutzer den Eindruck erwecken, dass der Content nicht von der Webseite des Betreibers stammt, sowie Verlinkungen, welche die Banner und sonstige Werbung auf der Website des Betreibers unterbinden, sind unzulässig. Für den Fall des Zuwiderhandelns ist der Betreiber berechtigt, vom Verletzer einen verschuldensunabhängigen Betrag von CHF 100.000.- vorbehaltlich weitere Schadenersatzforderungen zu verlangen.

2. Datenschutz

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

Zur Nutzung unseres kostenpflichtigen Services erheben wir personenbezogene Daten wie Name, Anschrift, E-Mail Adresse, Telefonnummer und sonstige Kontaktdaten. Diese dienen ausschließlich zur internen Bearbeitung.

Des Weiteren speichern wir Ihre IP-Adresse, Ihren Diensteanbieter, sowie weitere Daten zur internen Statistik. In einigen Fällen, insbesondere bei einem automatischen Login, wird ein Cookie auf Ihrem Computer abgespeichert.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

3. Haftungsausschluss (Disclaimer)

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.

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